Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Software CaniPlan, angeboten von DPS Digital Polyglot Solutions Daniel Pawłowski, Chmielna 6a, 59-900 Zgorzelec, Polen („CaniPlan“, „wir“). Vertragspartner ist die Hundeschule oder das Unternehmen, für das das Konto angelegt wird („Kunde“).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von CaniPlan. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(2) CaniPlan richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, § 1 KSchG (AT), Art. 43¹ des polnischen Zivilgesetzbuchs bzw. an Unternehmen im Sinne des Schweizer Rechts. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Diese deutsche Fassung ist maßgeblich; Übersetzungen dienen nur der Information.

§ 2 Vertragsgegenstand und technische Voraussetzungen

(1) CaniPlan ist eine Software as a Service zur Verwaltung einer Hundeschule: Kurse und Termine, Kunden und Hunde, Buchungen und Anwesenheit, Rechnungen und Zahlungen, E-Mail-Kommunikation, öffentliche Buchungsseiten und ein Kundenportal. Der Funktionsumfang des gewählten Tarifs ergibt sich aus der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Wir entwickeln CaniPlan laufend weiter. Änderungen, die den vertraglich vereinbarten Kernfunktionsumfang erhalten oder erweitern, sind jederzeit zulässig. Für Änderungen zum Nachteil des Kunden gilt § 17.

(3) Technische Voraussetzungen: ein internetfähiges Gerät mit einem aktuellen Browser (jeweils aktuelle Version von Chrome, Firefox, Safari oder Edge), eine Internetverbindung und eine E-Mail-Adresse. Besondere Software ist nicht erforderlich.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Mit der Registrierung akzeptiert der Kunde diese AGB einschließlich des Auftragsverarbeitungsvertrags (§ 12) und nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Zeitpunkt und akzeptierte Fassung werden gespeichert.

§ 4 Testphase

(1) Neue Kunden nutzen CaniPlan 14 Tage kostenlos und ohne Angabe von Zahlungsdaten. Die Testphase endet automatisch; sie wandelt sich nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Abonnement um.

(2) Bucht der Kunde nach der Testphase keinen Tarif, löschen wir die Testdaten frühestens 30 Tage nach deren Ende; auf die bevorstehende Löschung weisen wir mindestens 7 Tage vorher per E-Mail hin. Je Kunde wird nur eine Testphase eingeräumt.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit (technische Nutzbarkeit von CaniPlan am Übergabepunkt, d. h. am Ausgang des Rechenzentrums zum Internet) von 99,5 % im Monatsmittel.

(2) Bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden: angekündigte Wartungsfenster (Ankündigung mindestens 48 Stunden vorher, nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten), unaufschiebbare Notfallwartung zur Abwehr konkreter Gefahren, Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (insbesondere höhere Gewalt und Störungen des Internets) sowie Ausfälle, die der Kunde zu vertreten hat.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB, soweit anwendbar) ist ausgeschlossen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.

§ 6 Support

Support leisten wir per E-Mail an support@caniplan.de an Werktagen; wir antworten in der Regel innerhalb eines Werktags. Feste Reaktions- oder Behebungszeiten sind nur geschuldet, wenn sie gesondert vereinbart wurden.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Nettopreise. Bei Kunden in der EU mit gültiger USt-IdNr. geht die Steuerschuld auf den Kunden über (Reverse-Charge-Verfahren, Art. 196 MwStSystRL); andernfalls wird die gesetzliche Umsatzsteuer berechnet. Für Kunden in der Schweiz unterliegt die Leistung der Bezugsteuer durch den Empfänger (Art. 45 MWSTG).

(2) Das Entgelt ist je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus fällig und wird über den Zahlungsdienstleister Stripe eingezogen. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regeln (insbesondere § 286 Abs. 3, § 288 Abs. 2 und 5 BGB bzw. die entsprechenden Vorschriften des anwendbaren Rechts). Bleibt eine Zahlung trotz Erinnerung mit Nachfrist von 14 Tagen aus, dürfen wir den Zugang zum Konto sperren, bis die offenen Entgelte beglichen sind; die Daten des Kunden bleiben während der Sperre erhalten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (§ 14 Abs. 4) bleibt unberührt.

(4) Preisänderungen werden mindestens 30 Tage vorher in Textform angekündigt und wirken erst ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

§ 8 Online-Zahlungen der Kunden der Hundeschule

(1) Der Kunde kann über CaniPlan Online-Zahlungen seiner eigenen Kunden annehmen. Dafür schließt er einen eigenen Vertrag mit Stripe (Stripe Connect); es gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe. Vertragspartner der Hundehalter ist allein die Hundeschule.

(2) Für über CaniPlan abgewickelte Online-Zahlungen berechnen wir eine Plattformgebühr von derzeit 1 % des Bruttobetrags zuzüglich der Gebühren von Stripe. Die jeweils aktuelle Gebühr steht auf der Preisseite; Änderungen folgen § 7 Abs. 4.

§ 9 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde nutzt CaniPlan nur im Rahmen der Gesetze und dieser AGB. Es ist untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen oder über CaniPlan zu verbreiten — insbesondere Inhalte, die Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verletzen, beleidigend, irreführend oder strafbar sind.

(2) Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und sorgt dafür, dass auch seine Teammitglieder dies tun. Teammitglieder handeln im Verantwortungsbereich des Kunden.

(3) Für die Daten seiner eigenen Kunden ist der Kunde datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Er erfüllt deren Informationsrechte selbst, holt erforderliche Einwilligungen ein und trägt dafür Sorge, dass Freitextfelder keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) enthalten.

(4) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm versendeten E-Mails (z. B. Werbung an eigene Kunden) selbst verantwortlich.

§ 10 Inhalte auf öffentlichen Seiten, Meldeverfahren

(1) Inhalte, die der Kunde auf seinen öffentlichen Buchungsseiten und im Kundenportal veröffentlicht, sind Inhalte des Kunden. Wir prüfen sie nicht vorab.

(2) Rechtswidrige Inhalte kann jede Person formlos an support@caniplan.de melden; die Meldung soll die Fundstelle (Link), eine Begründung sowie Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person enthalten (Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065). Wir prüfen Meldungen zügig und sorgfältig und entfernen oder sperren rechtswidrige Inhalte.

(3) Entfernen oder sperren wir Inhalte des Kunden, begründen wir das gegenüber dem Kunden in Textform (Art. 17 der Verordnung (EU) 2022/2065). Der Kunde kann der Entscheidung widersprechen; wir prüfen den Widerspruch durch eine nicht nur automatisierte Entscheidung. Bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten, Gefahr im Verzug oder behördlicher Anordnung dürfen wir sofort handeln.

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare Recht, CaniPlan für die eigene Geschäftstätigkeit zu nutzen. Quellcode wird nicht überlassen.

(2) Die vom Kunden eingegebenen Daten bleiben seine Daten. Wir dürfen sie ausschließlich zur Vertragserfüllung verarbeiten sowie in anonymisierter, aggregierter Form ohne jeden Personen- oder Schulbezug für Statistik und Produktverbesserung verwenden.

§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Kunde in CaniPlan personenbezogene Daten seiner eigenen Kunden verarbeitet, sind wir Auftragsverarbeiter. Es gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag, der Bestandteil dieses Vertrags ist und mit der Registrierung geschlossen wird (Art. 28 Abs. 9 DSGVO). Unsere eigene Verarbeitung beschreibt die Datenschutzerklärung.

§ 13 Daten, Export und Löschung

(1) Der Kunde kann seine Daten während der Vertragslaufzeit jederzeit in gängigen Formaten exportieren.

(2) Nach Vertragsende halten wir die Daten 90 Tage zum Export bereit; der Zugang bleibt dafür in einem eingeschränkten Modus möglich. Danach — oder auf Verlangen des Kunden früher — löschen wir die Daten; Sicherungskopien werden innerhalb von weiteren 30 Tagen turnusmäßig überschrieben. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Einzelheiten regelt der Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 14 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich und verlängert sich jeweils um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht vorher gekündigt wird.

(2) Der Kunde kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen — in der Anwendung, über die Kündigungsseite oder per E-Mail an support@caniplan.de. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Zeitraum werden nicht erstattet.

(3) Wir können den Vertrag mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.

(4) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor bei erheblichem Zahlungsverzug trotz Nachfrist oder bei schwerwiegenden Verstößen gegen § 9.

§ 15 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften zwingender Produkthaftung sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch uns entstanden wäre.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 16 Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung, soweit sie auf Ereignissen beruht, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, behördliche Anordnungen, großflächige Ausfälle von Strom- oder Telekommunikationsnetzen). Die Pflichten leben wieder auf, sobald das Ereignis endet.

§ 17 Änderungen dieser AGB

(1) Änderungen dieser AGB bieten wir dem Kunden mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform an.

(2) Nur bei Änderungen, die zur Anpassung an geänderte Rechtslage oder Rechtsprechung erforderlich sind oder die ausschließlich zum Vorteil des Kunden wirken, gilt die Zustimmung als erteilt, wenn der Kunde nicht vor dem Wirksamwerden widerspricht; auf diese Folge weisen wir im Angebot ausdrücklich hin, und der Kunde kann bis zum Wirksamwerden kostenfrei kündigen.

(3) Alle übrigen Änderungen — insbesondere von Entgelten, Hauptleistungspflichten oder Laufzeiten — werden nur wirksam, wenn der Kunde zustimmt oder sie nach § 7 Abs. 4 erst ab dem nächsten Abrechnungszeitraum gelten und der Kunde nicht gekündigt hat.

§ 18 Beschwerden (Reklamation)

Beanstandungen der Leistung kann der Kunde formlos an support@caniplan.de richten; die Beschwerde soll das Konto und den Gegenstand der Beanstandung nennen. Wir antworten innerhalb von 14 Tagen in Textform. Dieses Verfahren ist das Reklamationsverfahren im Sinne von art. 8 ust. 3 pkt 4 der polnischen ustawa o świadczeniu usług drogą elektroniczną.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt polnisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Vorschriften des Rechts am Sitz des Kunden bleiben unberührt.

(2) Ausschließlicher — auch internationaler — Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das für unseren Sitz (Zgorzelec, Polen) zuständige Gericht.

(3) Diese AGB sind zugleich das Regulamin im Sinne von art. 8 der polnischen ustawa o świadczeniu usług drogą elektroniczną; sie sind jederzeit kostenlos unter caniplan.de/agb abrufbar und können dort gespeichert und ausgedruckt werden.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

• Anbieter: DPS Digital Polyglot Solutions Daniel Pawłowski, Chmielna 6a, 59-900 Zgorzelec, Polen
• Kontakt: support@caniplan.de